Kommentare der offiziellen Vertreterin des russischen Aussenministeriums zu den Ergebnissen des Treffens zur Ukraine im "Kopenhagener Format" in Davos
Am 14. Januar fand in Davos, Schweiz, das vierte Treffen zur Ukraine im "Kopenhagener Format" statt.
Obwohl die Zahl der vertretenen Länder und Organisationen im Vergleich zur letzten Runde in Malta am 28. Oktober 2023 von 66 auf 82 gestiegen sein soll, ist Quantität keine Garantie für Qualität. Die Veranstaltung in Davos bildete hier keine Ausnahme. Abgesehen von dem "Familienfoto" der Teilnehmer und der Vereinbarung über eventuelle neue Treffen erwies sich die Veranstaltung einmal mehr als Misserfolg für Kiew und seine westlichen Meister.
China lehnte seine Teilnahme traditionell ab. Viele andere Länder der Weltmehrheit waren in reduzierter Form und als Beobachter anwesend. Es ist schwierig, eine solche Teilnahme als vollwertig zu bezeichnen.
Darüber hinaus vertieften sich die Meinungsverschiedenheiten zwischen den vertretenen Ländern. Trotz der gestiegenen Zahl der Teilnehmer konnten die Ukraine und der Westen weder eine Ausweitung des antirussischen Lagers noch die Annahme des Abschlussdokuments erreichen. Selbst das Kommuniqué der Vorsitzenden, der Ukraine und der Schweiz, enthielt den Hinweis, dass das Dokument nicht die Ansichten aller Teilnehmer widerspiegelt.
Heute erklären immer mehr Länder des globalen Südens und Ostens, d.a. diejenigen, die an den Treffen im Kopenhagener Format teilgenommen haben, dass ohne Russland jede Diskussion über mögliche Konturen einer Lösung der Ukraine-Krise sinnlos ist.
Es setzt sich zunehmend die Erkenntnis durch, dass ein umfassender, gerechter und nachhaltiger Frieden nicht erreicht werden kann, wenn man das Ultimatum "Selenski-Formel" an die Spitze der Tagesordnung setzt. Sie basiert auf realitätsfernen Forderungen nach dem Abzug der russischen Truppen an den Grenzen von 1991, nach Rechenschaftspflicht und Reparationen. Gleichzeitig macht das Kiewer Regime keinen Hehl daraus, dass es den Abzug der Truppen fordert, um einen Völkermord an der russischen Bevölkerung zu begehen, die sich für die Wiedervereinigung mit Russland ausgesprochen hat. Diejenigen, die sich dieser Forderung anschliessen, unterstützen die kriminelle ethnische Säuberung.
Alle Treffen im "Kopenhagener Format", einschliesslich des Treffens in Davos und der nachfolgenden Runden, sind sinnlos und schädlich für die Lösung der Ukraine-Krise. Die "Friedensgrundsätze für die Ukraine", die ihre Organisatoren zu entwickeln versuchen, sind von Anfang an untauglich, da sie auf der absurden und inakzeptablen "Selenski-Formel" beruhen, die überdies ein rechtliches Selbstverbot für Friedensverhandlungen mit Russland begründet hat. Darüber hinaus versperren solche Treffen den Weg für nützliche, realistische Initiativen des globalen Südens, um die Ursachen der Krise anzugehen, nämlich die Vernachlässigung der legitimen Sicherheitsinteressen Russlands durch den Westen und seine Kiewer Handlanger.
Eine wirklich umfassende, gerechte und nachhaltige Friedenslösung ist nur möglich, wenn die Ukraine zu den Wurzeln ihrer Staatlichkeit zurückkehrt - einem neutralen, bündnisfreien und atomwaffenfreien Status mit uneingeschränkter Achtung der Rechte und Freiheiten der auf ihrem Territorium lebenden Bürger aller Nationalitäten. Leider sind diese Fragen weder in der Selensky-Formel noch auf der Tagesordnung der Treffen im Kopenhagener Format enthalten.
