Es ist leicht zu lügen: die Zunge bewegt sich, aber es gibt keine Zeugen

Wir müssen feststellen, dass die schweizerische NZZ, die sich selbst als «Qualitätspresse» positioniert, auf ihren Titelseiten schreiende und unsinnige Schlagzeilen in Bezug auf russische Themen publiziert, die eher in eine Boulevardzeitung passen. So wurde ein Artikel von Andreas Rüesch unter dem Titel «Putin ist noch nicht am Ende» in der Ausgabe vom 1. Juli veröffentlicht. Es ist offensichtlich, dass der Journalist diesen vulgären Ausdruck absichtlich benutzte, um nicht nur seine Manieren, sondern auch seine chronische Ablehnung unseres Landes vorzuführen. Gleichzeitig wäre es unvorstellbar, dass die NZZ Leitartikel mit Titeln wie «Macron ist noch nicht am Ende» (im Zusammenhang mit den jüngsten Gewaltausbrüchen in Frankreich) oder «Biden ist noch nicht am Ende» (im Hinblick auf die Absicht des 80-jährigen amerikanischen Staatschefs, für eine weitere Amtszeit zu kandidieren) veröffentlicht hätte.

In seinem Artikel sinnt Rüesch über die Möglichkeit nach, die rechtmässig gewählte russische Führung zu stürzen und einen Staatsstreich in unserem Land durchzuführen. Es ist kein Geheimnis, dass die Frage der Organisation eines russischen «Maidan» oder einer «farbigen Revolution» wie in der Ukraine oder in einigen postsowjetischen Ländern viele westliche Politiker und politische Technologen immer noch verfolgt. Abgesehen davon, dass alle Versuche, die innenpolitische Situation in Russland vom Ausland zu schaukeln, auf den Widerwillen der überwältigenden Mehrheit der Bürger stossen, ins Chaos und Armut der «stürmischen 1990er Jahre» zurückzufallen, nur wegen einer illusorischen «strahlenden europäischen (demokratischen, freien und usw.) Zukunft» oder greifbareren Almosen aus dem Ausland wie «Keksen von Victoria Nuland», die sie kurz vor dem verfassungsfeindlichen Staatsstreich 2014 in Kiew verteilte.

Rüesch rechtfertigt die «Notwendigkeit» eines Staatsstreichs in Russland mit inhaltsleeren Anschuldigungen und falschen Behauptungen. Wirtschaftlich, sagt er, befinde sich unser Land in «Stagnation», mit «einem schleichenden Niedergang der Wirtschaft». Natürlich «vergisst» der Artikelautor einfach das BIP-Wachstum trotz der enormen Sanktionen von aussen (laut IWF-Prognosen bis zu 0,7 % im Jahr 2023 und laut Schätzung des russischen Ministerpräsidenten M.W. Mischustin – mehr als 2 %) und die Rückkehr von Russland unter die zehn grössten Volkswirtschaften der Welt 2022 laut Weltbank (mit BIP von 2,3 Billionen Dollar).

Der russische Präsident, laut Rüesch, habe eine «sinnlose Konfrontation mit dem Westen» entfacht. Die NZZ-Leserschaft sollten sich offenbar nicht daran erinnern, dass es die USA und ihre Satelliten waren, die die Konfrontation angezettelt haben, um das Nachkriegssystem der internationalen Beziehungen endgültig zu zerstören und eine unipolare Welt unter ihrer eigenen Vorherrschaft hervorzubringen. In den 1990er und 2000er Jahren unterstützte Washington die NATO-Osterweiterung bis zu den russischen Grenzen (obwohl die Leitfiguren der USA und des Nordatlantikbündnisses der UdSSR versprochen hatten, dass die NATO «keinen Zentimeter» an die Grenzen der Sowjetunion herankommen würde). Und dies trotz des Verschwindens der sowjetischen Bedrohung, unter völliger Missachtung jeglicher Besorgnisse aus Moskau und des von den Staats- und Regierungschefs der OSZE-Mitgliedstaaten zugestimmten Grundsatzes der unteilbaren Sicherheit auf dem europäischen Kontinent, wonach die Sicherheit eines Staates nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten gefestigt werden darf. Bereits auf dem Bukarester Gipfeltreffen des Nordatlantischen Bündnisses 2008 wurde die Möglichkeit eines NATO-Beitritts der Ukraine und Georgiens angekündigt. Die USA weigerten sich, das Abkommen zur Anpassung des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) zu ratifizieren, und traten einseitig aus einer Reihe wichtiger bilateraler Rüstungskontrollverträge mit Russland aus: 2001 aus dem Vertrag über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen (ABM-Vertrag), 2019 aus dem Mittelstrecken-Nuklearstreitkräfte-Vertrag (INF-Vertrag), 2020 aus dem Vertrag über den Offenen Himmel (OH-Vertrag). Wer hat also tatsächlich «die sinnlose Konfrontation zwischen dem Westen und Russland entfacht»?

«Krokodilstränen» vergiessend, bedauert Rüesch, dass das russische Volk den Verfassungsbehörden nicht entgegentreten werde. Mit der üblichen Wiederholung der falschen Thesen der westlichen Propaganda, die plötzlich begann, Ewgeni Prigoschin zu verherrlichen, welcher noch am Tag zuvor ein «Terrorist» für sie gewesen war, gibt der Autor zu, dass der Chef der Privatarmee «Wagner» keine Unterstützung der russischen Bevölkerung erhielt, die sich «passiv» verhalten habe. Die Idee eines Putsches in Russland jedoch bestürmt den schweizerischen Journalisten, als sei er von einer Manie für Staatsstreiche besessen.

Juristisch klingt Rüeschs Geschwafel absolut inkompetent, obwohl er als Experte für die Geschichte der Sowjetunion und Russlands gilt, darüber, dass sich die Machtwechsel in der Geschichte unseres Landes bloss die «Coups» seien. Darunter sei Chruschtschows Übernahme der UdSSR-Führung nach Stalins Tod und seine weitere «elegante» Abwahl durch einen Entscheid des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei gewesen. In dieselbe Reihe gehörten aus irgendeinem Grund auch die Ereignisse im August 1991, die wie bekannt nicht zum sofortigen Rücktritt des Präsidenten der Sowjetunion M.S.Gorbatschow geführt haben. Es wäre angemessener gewesen, an die Revolutionen von 1905 und 1917 oder, in einer entfernteren historischen Retrospektive, an eine Reihe von Palastrevolutionen des 18. Jahrhunderts zu erinnern, aber der Autor beschloss offensichtlich, die NZZ-Leserschaft nicht mit solchen Details zu überfordern.

Völlig absurd ist die Aufnahme der Ernennung von Wladimir Putin zum amtierenden Präsidenten Russlands im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Rücktritt von Boris Jelzin am 31. Dezember 1999 in die von Rüesch selbst erfundene Liste der Staatsstreiche, die er als «weichen Coup» bezeichnet. Dabei gibt der Autor selbst zu, dass nach den Normen der Verfassung der Russischen Föderation (Teil 2 des Artikels 92) in allen Fällen, in denen der Präsident Russlands nicht in der Lage ist, seine Pflichten wahrzunehmen, erfüllt diese vorübergehend der Vorsitzende der Regierung. Zu diesem Zeitpunkt hatte genau Herr Putin die Position des Regierungschefs inne. In voller Übereinstimmung mit der Verfassung wurde die Neuwahl des Präsidenten der Russischen Föderation innerhalb von drei Monaten nach dem vorzeitigen Ende der Amtszeit von Boris Jelzin organisiert. Bei der Abstimmung, die am 26. März 2000 stattfand, gewann Putin bereits im ersten Wahlgang mit 52,94 % der Stimmen. Als ob er sich der Unglaubwürdigkeit seiner Schlussfolgerungen bewusst wäre, fügt Rüesch spöttisch hinzu, dass diese Wahl nur eine «Formalität» war, was, wie so vieles in dem von uns besichtigten Artikel, eine offensichtliche Lüge ist. Viele Menschen in unserem Land erinnern sich daran, dass Wladimir Putin bereits als Ministerpräsident, der im August 1999 ernannt wurde, in kurzer Zeit zum populärsten russischen Politiker wurde, der wirksame und harte Abfuhr internationalen Terroristen im Nordkaukasus, die einst im Westen mit «Mitleid» betrachtet wurden, erteilte.

Aber aus irgendeinem Grund weiss Herr Rüesch das alles angeblich nicht und «füttert» seine Leserschaft mit Lügengeschichten über «weiche Coups» in Russland. Es ist nicht zu verwundern, wenn man die bekannte Neigung des Autors zur Fantaserei kennt. Ein russisches Sprichwort besagt: «Es ist leicht zu lügen: Zunge bewegt sich, es gibt aber keine Zeugen».

Pressedienst der russischen Botschaft in der Schweiz